Im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN) und im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) präsentierte und erläuterte er den Abgeordneten die Verkehrspläne der tschechischen Ratspräsidentschaft für die kommenden sechs Monate.
"Ich möchte allen Mitgliedern der Ausschüsse TRAN und ITRE für die Gelegenheit danken, die Prioritäten der tschechischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union vorzustellen. Die Tschechische Republik hat die Präsidentschaft in schwierigen Zeiten übernommen, und angesichts der russischen Invasion in der Ukraine stehen wir gemeinsam vor neuen Herausforderungen. Das Verkehrswesen ist dabei keine Ausnahme. Eine der Hauptaufgaben der nächsten sechs Monate wird es sein, die europäischen Verkehrsströme widerstandsfähiger zu machen. Deshalb wollen wir uns auf die Überarbeitung des TEN-T-Schnellverkehrssystems konzentrieren und die Verhandlungen über die Gestaltung des Satellitensystems "Sichere Konnektivität" vorantreiben", sagte Minister Kupka nach der Anhörung in den Ausschüssen.
Die Überarbeitung der TEN-V-Verordnung war ein wichtiger Punkt in der Rede von Minister Kupka vor dem TRAN-Ausschuss. Diese Überarbeitung ist für die tschechische Ratspräsidentschaft von großer Bedeutung, da sie für die Entwicklung einer modernen, effizienten und sicheren europäischen Verkehrsinfrastruktur entscheidend ist. Eine weitere Priorität für die tschechische Ratspräsidentschaft wird der Vorschlag für den Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFIR) und die Förderung der Verwendung nachhaltiger Kraftstoffe im Luft- und Seeverkehr sein.
Eine weitere Priorität der tschechischen Ratspräsidentschaft wird der Vorschlag für den Aufbau einer Infrastruktur für alternative Kraftstoffe (AFIR) und die Förderung der Verwendung nachhaltiger Kraftstoffe im Luft- und Seeverkehr sein: "Diese Regelungen sind von entscheidender Bedeutung, denn ohne sie kann die Europäische Union ihr Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um fünfundfünfzig Prozent zu reduzieren, nicht erreichen. Dies ist umso wichtiger, als es uns ermöglichen wird, das Ziel der EU zu erreichen, unsere Abhängigkeit von russischen fossilen Brennstoffen rasch zu beenden", sagte Minister Kupka.
In seiner Rede vor dem ITRE-Ausschuss betonte Minister Kupka die zentrale Bedeutung der Weltrauminfrastruktur für die geopolitische Sicherheit der Europäischen Union. "Die Union muss über ausreichende Kapazitäten verfügen, um ihre Satellitensysteme zu konzipieren, zu entwickeln, zu betreiben und zu nutzen und sie vor externen Bedrohungen zu schützen", sagte Minister Kupka vor den Abgeordneten.
Die Hauptpriorität der tschechischen Präsidentschaft in der Weltraumpolitik ist die Fortsetzung der Verhandlungen über die Form des Programms "Sichere Konnektivität", das darauf abzielt, eine Weltrauminfrastruktur mit vielen Hunderten von Satelliten aufzubauen, die eine sichere, zuverlässige und erschwingliche autonome Konnektivität für die Nutzer in der EU bieten wird. Das System wird auch dazu dienen, überall in der EU hochwertige und schnelle Internetverbindungen bereitzustellen. Während unserer Präsidentschaft werden wir einen Trilog beginnen, in dem wir die Verhandlungen über die Form des Systems zwischen den Vertretern des Parlaments, des Rates und der Kommission moderieren werden.
Minister Kupka traf auch mit der stellvertretenden Kommissarin für Verkehr, Maja Bakran Marcich, zusammen, um die so genannten "Solidarity Lanes" zwischen der Ukraine und der Europäischen Union zu besprechen. Sie sollen den Export von hauptsächlich landwirtschaftlichen Produkten aus der Ukraine erleichtern. Wo es möglich ist, muss vom Seeverkehr und gegebenenfalls vom Schienenverkehr auf den Straßenverkehr umgestellt werden.
Die Tschechische Republik hat am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Hauptprioritäten im Verkehrsbereich sind bessere Verbindungen und der Ausbau der europäischen Infrastruktur, die Förderung von Hochgeschwindigkeitsstrecken und eine saubere Mobilität. Die Tschechische Republik wird sich auch auf den autonomen Verkehr und die Unterstützung von Raumfahrtaktivitäten konzentrieren. Während des tschechischen Ratsvorsitzes werden mehrere Veranstaltungen stattfinden. Dazu gehören beispielsweise ein informelles Treffen des Verkehrsrates in Prag, die Tage der urbanen Mobilität in Brünn und die Europäische Weltraumwoche, die sich mit aktuellen und zukünftigen Trends im europäischen Raumfahrtprogramm befasst.
