VAP Verband gegen Wettbewerbsverzerrungen im Schienengüterverkehr

VAP Verband gegen Wettbewerbsverzerrungen im Schienengüterverkehr

Der Verband der Güterverkehrsunternehmen (VAP), der rund 300 Unternehmen aus der Schweiz und dem benachbarten Ausland vertritt, die neben anderen Verkehrsträgern auch auf die Schiene angewiesen sind, spricht sich gegen den Entwurf des Bundesrates zur "Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den schweizerischen Güterverkehr" aus.


In seiner ersten Variante will der Bundesrat den Schienengüterverkehr mit der Digitalen Automatischen Kupplung (DAC) digitalisieren. Laut VAP würde dies die Schiene als Teil der multimodalen Logistik positionieren. Gleichzeitig sieht er raumplanerische Massnahmen, Investitionshilfen sowie Umschlag- und Verladeanreize vor, um die Mehrkosten des Systembruchs zwischen Schiene und anderen Verkehrsträgern abzufedern. Bis zur Realisierung der Automatisierung will der Bundesrat die ungedeckten Kosten des Systemverkehrs kompensieren. Der VAP begrüsst einerseits die Stossrichtung dieser Option, hat aber andererseits Vorbehalte und weist auf die Notwendigkeit von grundsätzlichen Anpassungen hin.

Mit der Übertragung der Verantwortung für den Systemverkehr an SBB Cargo monopolisiert der Bundesrat laut VAP rund 70% des Güterverkehrsvolumens. Gleichzeitig ist SBB Cargo auch Hauptanbieterin von Ganzzugs- und Kombiverkehrsleistungen. Diese Interessenkombination kann einerseits zu einer Diskriminierung der System- und Ganzzugskunden führen, andererseits aber auch zu Wettbewerbsverzerrungen gegenüber anderen Anbietern von Ganzzugs- und Kombiverkehrsleistungen - unabhängig von der Abgeltung des Systemverkehrs.

Während der befristeten Dauer der öffentlichen Abgeltung, aber auch danach, sollte der Systembetreiber daher hinsichtlich Leistung, Qualität, Produktivität und Kosten konsequent überwacht werden. Der VAP betont, dass darauf geachtet werden muss, dass die finanzielle Unterstützung rasch abgebaut und das Geschäftsmodell von SBB Cargo modernisiert wird. Damit werden Nachteile vermieden und ein reibungsloser, flächendeckender Systemverkehr langfristig sichergestellt. Insbesondere Letzteres soll durch eine sorgfältige Beobachtung der Mengenentwicklung und der Kundenstruktur langfristig gewährleistet werden.

Trotz all dieser Probleme hat der VAP einer befristeten finanziellen Unterstützung des Netzverkehrs von SBB Cargo zugestimmt, bis das neue Konzept umgesetzt ist. Diese finanzielle Unterstützung basiert auf leistungsbezogenen, wettbewerbsneutralen und diskriminierungsfreien Anreizen - und auf der Unabhängigkeit der ersten/letzten Meile in einer rechtlich selbständigen SBB-Gesellschaft. Nur so kann die Versorgungssicherheit der Schweiz und die Zukunftsfähigkeit der Bahnen gewährleistet werden.

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