Die Europäische Kommission hat eine deutsche Regelung in Höhe von 1,7 Milliarden Euro zur Unterstützung von Schienengüterverkehrsunternehmen im Einzel- und Sammelwagenverkehr genehmigt. Die Initiative soll sicherstellen, dass die Schiene eine wettbewerbsfähige und umweltfreundliche Verkehrsoption bleibt, indem sie Schienengüterverkehrsunternehmen im Einklang mit den Zielen der Kommissionsstrategie für nachhaltige und intelligente Mobilität und des europäischen Green Deal unterstützt.
Die deutsche Regelung zielt auf die hohen Betriebskosten ab, mit denen die Schienengüterverkehrsunternehmen konfrontiert sind, insbesondere diejenigen, die im Einzelwagen- und Sammelwagenverkehr tätig sind. Der Einzelwagenverkehr, bei dem einzelne Wagen verschiedener Verlader zu Zügen zusammengestellt werden, und der intermodale Verkehr, bei dem kurze Ganzzüge von bis zu 300 km Länge eingesetzt werden, kämpfen um ihre Rentabilität. Im Rahmen der Regelung werden den Betreibern direkte Zuschüsse zur Deckung dieser Kosten gewährt; die Mittel belaufen sich auf 320 Mio. EUR pro Jahr über einen Zeitraum von fünf Jahren bis 2029.
Die Europäische Kommission kam in ihrer Bewertung zu dem Schluss, dass die Beihilfe notwendig und zielgerichtet ist, so dass sie den besonderen Herausforderungen der Eisenbahnunternehmen gerecht wird, ohne den Wettbewerb unangemessen zu verzerren. Diese Unterstützung ist eine Schlüsselkomponente der EU-Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität und des Europäischen Green Deal, die beide darauf abzielen, den Verkehr umweltfreundlicher und effizienter zu machen.
"Mit dieser 1,7-Milliarden-Euro-Regelung kann Deutschland wichtige Segmente des Schienengüterverkehrs unterstützen, der im Vergleich zur Straße ein umweltfreundlicherer Güterverkehrsträger ist. Sie wird Deutschland dabei helfen, seine Green-Deal-Ziele zu erreichen und gleichzeitig die Belastung durch steigende Kosten für die Verkehrsunternehmen zu verringern, was den Kunden des industriellen Güterverkehrs zugutekommt", erklärte die für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsidentin Margrethe Vestager.
