Der tschechische Verkehrsminister Ivan Bednárik hat bei Treffen mit Vertretern der Europäischen Kommission in Brüssel eine Aufstockung der EU-Mittel für die Schieneninfrastruktur und eine stärkere Förderung des Schienengüterverkehrs gefordert.
In Gesprächen mit der Generaldirektorin der GD MOVE, Magda Kopczyńska, und anderen EU-Akteuren betonte Bednárik, wie wichtig es sei, im Rahmen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) ausreichende Finanzmittel sicherzustellen, insbesondere für groß angelegte Eisenbahnprojekte.
„Es ist unerlässlich, eine angemessene Kofinanzierung für wichtige Infrastrukturprojekte sicherzustellen“, sagte Bednárik und verwies dabei auf die Pläne der Tschechischen Republik zum Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes, das in hohem Maße von der Unterstützung der EU abhängen wird.
Aus europäischer Sicht räumt Prag der Fertigstellung des TEN-V-Kernnetzes und der Beseitigung von Engpässen auf grenzüberschreitenden Abschnitten Priorität ein, da beides als entscheidend für die Verbesserung der Anbindung und der Kapazitäten innerhalb der Union angesehen wird.
Bei den Gesprächen wurde auch die sich verschlechternde Lage im Schienengüterverkehr thematisiert, wobei die tschechische Seite warnte, dass die aktuellen Entwicklungen nicht mit den Zielen der EU im Einklang stehen, den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern.
„Güterbahnunternehmen in ganz Europa sehen sich mit erheblichen Kostensteigerungen konfrontiert, insbesondere aufgrund der Energiepreise und systemischer Faktoren, was ihre Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem Straßenverkehr schwächt“, stellte Bednárik fest.
Als Beitrag zu dieser Debatte erarbeitet die Tschechische Republik derzeit ein Non-Paper, das eine Diskussion über konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs in Europa anstoßen soll. Das Dokument soll voraussichtlich auf der Tagung des EU-Verkehrsrats im Juni vorgelegt werden.
Neben Treffen mit der Europäischen Kommission führte Bednárik auch Gespräche mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments und Vertretern der Gemeinschaft der europäischen Eisenbahn- und Infrastrukturunternehmen (CER), was die zunehmende Bedeutung der Eisenbahnpolitik auf EU-Ebene unterstreicht.
