Das Bundesverkehrsministerium hat Unterlagen zur parlamentarischen Prüfung der geplanten Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke zwischen Dresden und der deutsch-tschechischen Grenze vorgelegt. Dies ist ein wichtiger Meilenstein für eines der bedeutendsten Eisenbahninfrastrukturprojekte Mitteleuropas.
Das parlamentarische Verfahren gewährt dem Bundestag zusätzliche Kontrollbefugnisse über große Eisenbahnausbauprojekte nach Abschluss der vorläufigen Planungsphasen. Bei einer Zustimmung kann die Bundesregierung vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltsplans die Unterzeichnung eines zwischenstaatlichen Vertrags mit der Tschechischen Republik vorantreiben.
Kernstück des Projekts ist ein rund 30 Kilometer langer Basistunnel unter dem Erzgebirge, der voraussichtlich der längste Eisenbahntunnel Mitteleuropas werden wird. Die neue Strecke soll die Reisezeit zwischen Dresden und Prag von derzeit rund 2,5 Stunden auf etwa eine Stunde verkürzen und gleichzeitig die bestehende Elbtalstrecke entlasten und die Lärmbelastung für die Anwohner verringern.
Der parlamentarische Staatssekretär Ulrich Lange bezeichnete das Projekt als wichtigen Bestandteil einer umfassenderen europäischen Verkehrskonzeption. „Ich freue mich, dass wir nun die Ergebnisse der Vorplanung für die Neubaustrecke Dresden–Prag dem Deutschen Bundestag vorstellen können. Das Projekt ist ein zentraler Baustein des geplanten internationalen Hochgeschwindigkeitskorridors zwischen Berlin, Prag und Wien, der Europa näher zusammenbringt“, sagte er.
Über den Personenverkehr hinaus soll der neue Korridor durch die Schaffung einer zusätzlichen leistungsstarken grenzüberschreitenden Verbindung auch die Güterverkehrskapazitäten zwischen Tschechien, Deutschland und Westeuropa deutlich stärken. Der Tunnel wird aus zwei Röhren bestehen und ist sowohl für den Personen- als auch für den Güterverkehr ausgelegt.
Nach aktuellen Plänen werden die tschechischen Investitionen in den Tunnelabschnitt auf rund 45 Milliarden CZK (ca. 1,8 Milliarden Euro) geschätzt. Der Tunnel könnte um 2039 in Betrieb genommen werden, während die vollständige Inbetriebnahme des gesamten Hochgeschwindigkeitskorridors für Mitte der 2040er Jahre vorgesehen ist.
Die tschechische Regierung hat im vergangenen Jahr einen Entwurf für ein bilaterales Abkommen zu diesem Projekt gebilligt, und auf beiden Seiten der Grenze werden die politischen Diskussionen fortgesetzt. Vertreter des deutschen Bundeslandes Sachsen haben wiederholt betont, wie wichtig die Verbesserung der Verkehrsverbindungen mit Mittel- und Osteuropa ist, und fordern eine zuverlässige Finanzierung und eine rasche parlamentarische Prüfung.
Die Vorlage im Bundestag ist daher ein entscheidender Verfahrensschritt zur Verwirklichung einer seit langem geplanten Hochgeschwindigkeitsbahnverbindung zwischen Deutschland und Tschechien und zur Stärkung der Nord-Süd-Verbindung in Mitteleuropa.
