Würde das derzeitige Niveau der jährlichen Investitionen beibehalten, würde es fast 50 Jahre dauern, um die vorrangigen Projekte des Bundesverkehrswegeplans zu realisieren, erklärt die Allianz pro Schiene:
"Das Ergebnis unserer Berechnungen ist erschütternd. Wenn die Unterfinanzierung anhält, wären die letzten von der Bundesregierung priorisierten Bahnstrecken erst 2071 fertig und nicht wie geplant 2030", sagt Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege.
Die Berechnungen der Allianz pro Schiene zeigen, dass der Bund seine jährlichen Investitionen in die Schiene theoretisch versechsfachen müsste, um die im Bundesverkehrswegeplan als "vordringlicher Bedarf" eingestuften Schienenmaßnahmen bis 2030 zu erreichen. Demnach müssten jedes Jahr 12,2 Milliarden Euro in die Schieneninfrastruktur investiert werden, um das Zieljahr 2030 zu erreichen. Dabei sind die massiven Baukostensteigerungen des vergangenen Jahres noch gar nicht berücksichtigt.
Um beim Ausbau des Schienennetzes schnell spürbare Erfolge für die Bahnkunden zu erzielen, fordert die Allianz pro Schiene eine Verdoppelung der Mittel für Aus- und Neubaumaßnahmen von bisher zwei Milliarden Euro auf vier Milliarden Euro pro Jahr.
Vor dem Hintergrund zahlreicher Fernstraßenprojekte, die ebenfalls nicht finanziert werden, fordert Geschäftsführer Dirk Flege eine klare Priorität für den Schienenausbau. "Es ist Zeit für einen Neuanfang. Das Budget für den Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur muss jetzt massiv aufgestockt werden. Ob der Bund dann noch Geld für neue Autobahnen ausgeben soll, ist nicht nur klima- und energiepolitisch, sondern zunehmend auch haushaltspolitisch höchst fragwürdig. Sinnvoll wäre es, die Ankündigung im Koalitionsvertrag, die Einnahmen aus der Lkw-Maut künftig wieder für den Ausbau von Alternativen zum Straßenverkehr zu verwenden, schnell umzusetzen. Damit würden zusätzliche Mittel für umweltfreundliche Mobilität zur Verfügung stehen. Schließlich steht im Koalitionsvertrag, dass die Bundesregierung deutlich mehr Geld in die Schiene als in die Straße investieren will."
Der Bundesverkehrswegeplan ist nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums das wichtigste Instrument der Bundesverkehrswegeplanung. Er umfasst Investitionen in bestehende Straßen-, Schienen- und Wasserstraßennetze sowie den Aus- und Neubau von Infrastruktur. Für die Schiene ist es das erklärte Ziel, mit den geplanten Investitionen bis 2030 deutlich mehr Kapazitäten im Personen- und Güterverkehr zu schaffen.
