Die gemeinnützige Allianz pro Schiene hat die Ergebnisse der Sitzung des Haushaltsausschusses scharf kritisiert. Ergebnisse der Sitzung des Haushaltsausschusses scharf kritisiert. "Der Bundeshaushalt 2022 ist eine bittere Enttäuschung. Der Deutschlandtakt ist akut gefährdet, die Elektrifizierung und der Ausbau des Schienennetzes stocken, die Bahnhöfe sind dramatisch dramatisch unterfinanziert", sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege in Berlin.
(Deutschlandtakt, auch Deutschland-Takt oder kurz D-Takt genannt, bezeichnet das Konzept eines bundesweit abgestimmten integralen Taktfahrplans, mit dem ein Zielfahrplan für den Schienenpersonennah- und -fernverkehr erstellt wird und auf dessen Grundlage neue Strecken und andere Infrastrukturmaßnahmen realisiert werden sollen. Der Zielfahrplan sieht einen Halbstundentakt auf den wichtigsten Fernverkehrsverbindungen vor. Wikipedia)
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat letzte Woche beschlossen Woche beschlossen, den Verkehrshaushalt der Vorgängerregierung nahezu unverändert zu übernehmen. "Mit dem Haushalt hat die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen kein verkehrspolitisches Aufbruchsignal gesetzt. ein verkehrspolitisches Aufbruchssignal gesetzt, sondern sich für "business as usual" entschieden. Weder gibt es den im Koalitionsvertrag angekündigten Schwerpunkt "Schiene vor Straße" für Investitionen in die Infrastruktur im Koalitionsvertrag angekündigte Schwerpunkt auf Investitionen in die Infrastruktur, noch gibt es einen Digitalisierungsschub", kritisierte die Allianz pro Schiene, Geschäftsführerin.
Flege: "Mit diesem Haushalt und der beschlossenen mittelfristigen weder die im Koalitionsvertrag für 2030 vorgesehene Verdoppelung der Personenverkehrsleistung die im Koalitionsvertrag für 2030 vorgesehene Verdoppelung der Verkehrsleistung im Personenverkehr noch die Erhöhung des Güterbahnen auf 25 Prozent organisiert werden." Nur "ein kleiner Trostpflaster" sind die finanziellen Zusagen für die Digitalisierung des Schienennetzes in den Haushaltsjahren 2023 und 2024, die in der Bereinigungssitzung um rund 400 Millionen Euro aufgestockt wurden.
Die Allianz pro Schiene erwartet von der Ampelkoalition, dass sie den Durchbruch für eine Stärkung des Schienenverkehrs" im Bundeshaushalt 2023. Das Kabinett will bereits im Sommer über den Entwurf abstimmen. Sommer abstimmen. "Die Kürzungen beim Deutschlandtakt und der Neu- und Ausbau des und Ausbau des Schienennetzes müssen dann rückgängig gemacht und die Investitionsmittel für Investitionsbudget für die Schieneninfrastruktur um Milliarden Euro aufgestockt werden, sonst wird die Verkehrswende sonst wird die Verkehrswende noch in dieser Legislaturperiode abgesagt", sagt Allianz pro Schiene Allianz-Geschäftsführer Dirk Flege.
