Der tschechische Verkehrsminister Ivan Bednárik hat den EU-Kommissar für nachhaltigen Verkehr, Apostolos Tzitzikostas, aufgefordert, eine politische Debatte darüber anzustoßen, wie der Rückgang des Schienengüterverkehrs in der Europäischen Union aufgehalten werden kann. In einem Schreiben vom 18. Mai schlägt er vor, das Thema als Punkt unter „Sonstiges“ (Tagesordnungspunkt bei der Sitzung) auf die Tagesordnung des Verkehrsrats im Juni zu setzen.
Er schreibt, dass Bahnbetreiber in ganz Europa, darunter auch in Österreich und Deutschland, unter Rentabilitätsdruck stehen, da die Bahn im Vergleich zum Straßenverkehr an Wettbewerbsfähigkeit verliert.
Das tschechische Verkehrsministerium stimmt sich mit anderen Mitgliedstaaten über ein Maßnahmenpaket zur Förderung des Schienengüterverkehrs auf EU-Ebene ab. Die Vorschläge sollen auf der bevorstehenden Ratstagung vorgestellt werden.
In dem Schreiben wird gefordert, im Rahmen des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens gezielte Investitionen in das TEN-V-Netz und multimodale Terminals zu tätigen. Zudem wird die Notwendigkeit eines verbesserten Kapazitätsmanagements, einer verstärkten grenzüberschreitenden Koordinierung und der Priorisierung internationaler Güterverkehrsdienste hervorgehoben, einschließlich der Umsetzung der Kapazitätsverordnung.
Bednárik nennt Multimodalität, Interoperabilität und Digitalisierung als zentrale Handlungsfelder. Er verweist auf die Förderung des kombinierten Verkehrs, den Ausbau von Terminals und Rangierbahnhöfen, die Modernisierung von Einzelwagenladungssystemen sowie den weiteren Einsatz von ERTMS, um verbleibende Interoperabilitätsbarrieren zu beseitigen.
