Die Minister für Finanzen und Verkehr, Zbyněk Stanjura und Martin Kupka, haben in Prag zusammen mit der Vizepräsidentin der EIB, Lilyana Pavlova, eine Absichtserklärung zwischen der Tschechischen Republik und der Europäischen Investitionsbank unterzeichnet, die den Rahmen für die geplante Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien im Zusammenhang mit der finanziellen und technischen Unterstützung für die Entwicklung strategischer Eisenbahninfrastrukturprojekte in der Tschechischen Republik bilden soll.
Die Unterzeichnung des Memorandums erfolgte im Anschluss an ein Treffen zwischen den Ministern Zbyněk Stanjura und Martin Kupka am Sitz der EIB in Luxemburg. "Der Bedarf an Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur übersteigt die derzeitigen Möglichkeiten des Staatshaushalts. Daher haben wir angekündigt, dass wir sie durch andere Finanzierungsinstrumente, wie etwa Darlehen der EIB, ergänzen werden. Wir schließen die Vereinbarung ab, weil wir langfristig mit der EIB im Hinblick auf den bevorstehenden Bau des tschechischen Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetzes zusammenarbeiten wollen", so Verkehrsminister Martin Kupka.
Nach der Verabschiedung des Memorandums werden voraussichtlich ein Darlehensvertrag zwischen der Tschechischen Republik und der EIB sowie ein Darlehensvertrag zwischen dem Finanzministerium und dem staatlichen Fonds für Verkehrsinfrastruktur unterzeichnet werden. Das Darlehen sollte der Tschechischen Republik, vertreten durch das Finanzministerium, gewährt und in Form eines Darlehens an den staatlichen Fonds weitergeleitet werden.
"Wir haben einen weiteren wichtigen Schritt getan, um in den nächsten fünf Jahren günstige Darlehen der Europäischen Investitionsbank in Anspruch nehmen zu können, die ersten fast 25 Milliarden CZK bereits im nächsten Jahr. Das Geld soll für Investitionen in die Digitalisierung und Automatisierung des Schienenverkehrs, die Elektrifizierung von Bahnstrecken und die Unterstützung des Regionalverkehrs verwendet werden", sagt Finanzminister Zbyněk Stanjura und fügt hinzu: "Ich halte es für sehr sinnvoll und wirtschaftlich, in den derzeitigen turbulenten Zeiten die Schuldeninstrumente des Staates zu optimieren. Angesichts der Volatilität der Finanzmärkte erwarten wir, dass die Konditionen des Darlehens günstiger sind als die üblichen staatlichen Finanzierungsinstrumente."
Großprojekte wie wichtige Schienenkorridore und TEN-V-Knotenpunkte, bei denen die Infrastruktur bereits elektrifiziert ist oder deren Elektrifizierung innerhalb von zehn Jahren geplant ist oder bei denen die Infrastruktur innerhalb von zehn Jahren für einen kohlenstofffreien Zugbetrieb umgerüstet werden soll, werden vorrangig durch Einzeldarlehen der EIB unterstützt.
EIB-Vizepräsidentin Lilyana Pavlova sagte: "Die von uns unterzeichnete Absichtserklärung wird es uns ermöglichen, gemeinsam nach den wirksamsten Modellen für eine Beteiligung der EIB an den Plänen der tschechischen Regierung zur Modernisierung des nationalen Eisenbahnnetzes zu suchen. Die EIB möchte ihre bestehende Unterstützung für die Modernisierung des tschechischen Schienennetzes weiter intensivieren und zu sichereren, umweltfreundlicheren und zuverlässigeren Verkehrsalternativen beitragen, die den tschechischen Bürgern und Unternehmen gleichermaßen zugute kommen können. Wir glauben, dass dies für die nachhaltige und langfristige wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes und der EU von entscheidender Bedeutung ist. Diese Absichtserklärung unterstreicht die Rolle der EIB als zuverlässiger Partner, auf den sich die Tschechische Republik beim Aufbau einer nachhaltigen und umweltfreundlichen Zukunft für ihre Bürger weiterhin verlassen kann.
Bis 2030 können mit diesen Mitteln auch Bahnstrecken von regionaler Bedeutung unterstützt werden, deren Infrastruktur nicht elektrifiziert ist, sowie Investitionen in die Digitalisierung und Automatisierung, um die Nutzung der Bahnkapazität zu optimieren und die Sicherheit und Interoperabilität zu verbessern. Dies wird auch die Integration und Verknüpfung der verschiedenen Verkehrsträger im Verkehrssystem ermöglichen.
