Der Sektorbeirat, ein unabhängiges Beratungsgremium der DB InfraGO, hat die Notwendigkeit erheblicher Investitionen in den Erhalt und Ausbau der deutschen Schieneninfrastruktur betont. Nach einer Sitzung am 9. September 2024 in Berlin betonte der Beirat die Dringlichkeit, ein stabiles und langfristiges Finanzierungsmodell zur Unterstützung eines nachhaltigen Schienennetzes zu schaffen.
DB InfraGO ist aufgefordert, sich sowohl auf den Erhalt des bestehenden Netzes zu konzentrieren als auch den Ausbau und die Digitalisierung voranzutreiben. Eine robuste Infrastruktur erfordert jedoch eine Finanzierungsstrategie, die Stabilität und Neutralität bei den Trassenpreisen gewährleistet. Der Sektorbeirat appelliert an alle Beteiligten innerhalb der DB und an die Politik, den notwendigen finanziellen Rahmen zu schaffen, um die Infrastruktur langfristig zu stärken.
Die aktuellen Pläne, mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern, könnten gefährdet sein, wenn keine ausreichende finanzielle Unterstützung gesichert ist. Obwohl die Aufstockung der Mittel im Bundeshaushalt 2025 und der neue Rechtsrahmen durch das reformierte Bundesschienenwegeausbaugesetz Schritte in die richtige Richtung sind, sieht der Sektorbeirat diese Maßnahmen nur als Anfang.
RDC Deutschland hat sich aktiv an den Diskussionen im Sektorbeirat beteiligt. Vertreten durch den Geschäftsführer Dr. Markus Hunkel, bringt RDC eine breite Perspektive aus dem gesamten Bahnsektor ein, einschließlich AutoReiseZug, Autozug, SPNV, SPFV und Güterverkehr. Dr. Hunkel hat die kritische Frage der Trassenpreise hervorgehoben und sich für ein gesundes Finanzierungsmodell für die Schieneninfrastruktur eingesetzt. Es wurden Bedenken geäußert, dass es aufgrund steigender Trassenpreise zu einer Verlagerung des Güterverkehrs auf die Straße kommen könnte, was die Bemühungen der Branche um Nachhaltigkeit untergraben könnte. Das Engagement von RDC unterstreicht, wie wichtig es ist, ein wettbewerbsfähiges und finanziell tragfähiges Schienennetz zu erhalten.
Bärbel Fuchs, die Vorsitzende des Sektorbeirats und Geschäftsführerin der Bayerischen Eisenbahngesellschaft, wies darauf hin, dass die Entwicklung der Infrastruktur ein kontinuierlicher Prozess ist, der ein langfristiges finanzielles Engagement erfordert. Ohne eine stabile Finanzierung über die gesamte Laufzeit von Infrastrukturprojekten und -programmen bestehe die Gefahr, dass wichtige Instandhaltungsarbeiten nicht abgeschlossen oder notwendige Ausbau- und Digitalisierungsmaßnahmen nicht begonnen werden.
Als Lösung für eine mehrjährige Finanzierung hat der Rat einen "schuldenbremsenneutralen" Infrastrukturfonds vorgeschlagen. Dazu müssten tragfähige Modelle entwickelt und kurzfristig entsprechende Haushaltsmittel bereitgestellt werden.
Es wurden Bedenken hinsichtlich der möglichen Folgen der kürzlich von DB InfraGO vorgeschlagenen Trassenpreiserhöhungen geäußert. Der Sektorbeirat betonte, dass Fehler der Vergangenheit nicht zu höheren Kosten für die Nutzer führen dürften, da dies zu einer unverhältnismäßigen finanziellen Belastung führen würde. Die geplanten Erhöhungen könnten verschiedene negative Auswirkungen haben, darunter höhere Fahrpreise für Fahrgäste und eine mögliche Verlagerung des Güterverkehrs von der Schiene auf die Straße, wodurch die Wettbewerbsfähigkeit des Schienenverkehrs untergraben würde.
Der Sektorbeirat setzt sich für eine Senkung der Trassenpreise ein, um eine Verlagerung des Verkehrs von der Schiene auf die Straße zu verhindern. Es wird ein nachhaltiger Finanzierungsansatz für die Instandhaltung und den Ausbau von Gleisen und Bahnhöfen gefordert, um die Zukunft des Schienensystems zu sichern. Der Beirat unterstreicht auch die Bedeutung einer koordinierten und beschleunigten Umsetzung des Europäischen Zugsicherungssystems (ETCS) und der Initiativen zur Digitalisierung des Schienenverkehrs, um die Herausforderungen im Bahnsektor zu bewältigen.
