Das Schreiben, das am 10. Januar veröffentlicht wurde, betont die Notwendigkeit eines Systems, das den grenzüberschreitenden Schienengüterverkehr unterstützt und der steigenden Nachfrage nach Güterverkehr innerhalb der Europäischen Union gerecht wird, teilte die ERFAmit.
Mit der vorgeschlagenen Verordnung, die die Europäische Kommission im Juli 2023 vorlegen wird, soll das Kapazitätsmanagement im Schienenverkehr von einem überwiegend nationalen und manuellen Verfahren auf ein digitales, internationales und anpassungsfähiges Verfahren umgestellt werden. Diese Umstellung wird als entscheidend für den Schienengüterverkehr angesehen, zumal mehr als die Hälfte dieser Dienste mindestens eine nationale Grenze überqueren. Die Trilog-Verhandlungen, an denen die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union beteiligt sind, zielen darauf ab, den Text der Verordnung fertig zu stellen, obwohl wichtige Fragen noch diskutiert werden.
Wichtige Vorschläge und Herausforderungen
In dem Schreiben werden mehrere Vorschläge zur Verbesserung der Verordnung unterbreitet, darunter
- Verbindliche europäische Rahmenvorgaben mit transparenten Verfahren für etwaige Abweichungen.
- Anreize, um einem effizienten Kapazitätsmanagement für grenzüberschreitende Zugtrassen Vorrang zu geben.
- Eine harmonisierte Methodik für die Kapazitätszuweisung unter Berücksichtigung sozioökonomischer und ökologischer Kriterien.
- Klare Governance-Strukturen, die durch zentrale Leistungsindikatoren (KPIs) unterstützt werden, die sich auf die Leistung im grenzüberschreitenden Güterverkehr konzentrieren.
- Aktive Konsultation der Eisenbahnunternehmen während des gesamten Prozesses der Regelsetzung.
Die Verordnung wird voraussichtlich die Verordnung über die Schienengüterverkehrskorridore ersetzen. Daher ist es wichtig, dass der neue Rahmen alle Lücken schließt und Rückschläge bei der betrieblichen Effizienz und der Rechtssicherheit für die Beteiligten vermeidet. Die Verbände betonen, wie wichtig es ist, sicherzustellen, dass die neuen Maßnahmen die Wirksamkeit der bestehenden Verordnungen übertreffen.
Weiterreichende Auswirkungen auf den Schienengüterverkehr
Die Industrieverbände betonen die wachsende Bedeutung des Schienengüterverkehrs für die europäischen Lieferketten und verweisen auf anhaltende Probleme wie Verspätungen, Betriebseinschränkungen und Zugausfälle aufgrund eines fragmentierten Infrastrukturmanagements. Sie argumentieren, dass die vorgeschlagene Verordnung die Möglichkeit bietet, diese Probleme zu lösen, indem ein einheitlicher Ansatz für das Kapazitätsmanagement festgelegt wird, der besonders für den intermodalen und grenzüberschreitenden Güterverkehr von Bedeutung ist.
In den Trilog-Verhandlungen sollen ungelöste Fragen geklärt werden, darunter die Verbindlichkeit der Verordnung, Governance-Mechanismen und Maßnahmen zur Gewährleistung einer fairen und transparenten Kapazitätszuweisung. Die Ergebnisse werden sich auf die Zuverlässigkeit der Schienengüterverkehrsdienste und die allgemeine Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie, die auf diese Netze angewiesen ist, auswirken.
